Eindrücke von der COP23 von Marcus Sanden

Vom 6.-17. November 2017 fand in Bonn die COP23 (Conference oft the Parties), auch Weltklimakonferenz der Vereinen Nationen genannt, statt. Gemäß der Rotation, war dieses Mal ein asiatisches, pazifisches Land an der Reihe, die Weltklimakonferenz auszurichten. So wurde auf der letzten COP22 im vergangenen Jahr in Marrakesch beschlossen, dass Fidschi die COP23 ausrichtet. Da das Land jedoch nicht die Kapazitäten hat, um solch eine große Konferenz auszutragen, fungierte Deutschland, mit Sitz des UN-Klimasekretariats, als technischer Gastgeber. Ziel war es konkrete Maßnahmen festzulegen, um das Paris-Abkommen, das 2020 das Kyoto ablöst und mit dessen Hilfe die globale Erderwärmung auf max. 2 Grad (falls möglich 1,5 Grad) begrenzt werden soll, umsetzten zu können.

Das Paris-Abkommen wurde zwar beschlossen, jedoch fehlt es bisher an konkreten Regelungen zur Umsetzung. Die COP23 hat sich zum Ziel gesetzt, ein Regelwerk zur erarbeiten, welches auf der nächsten Klimakonferenz, der COP24, im Herbst 2018 in Katowice (Polen) verabschiedet werden soll.

Bevor es am Montag dem 6.11. mit der COP losging, hatten für Samstag dem 4.11. mehr als 100 Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen zur einer Großdemonstration aufgerufen. So versammelten sich laut Veranstalter 25.000 Teilnehmer auf dem Münsterplatz in der Bonner Innenstadt, zogen von dort Richtung COP-Gelände und demonstrierten mit einer bunten, friedlichen und internationalen Menschenmenge für die Einhaltung der Klimaschutzziele.

Am drauf folgenden Montag eröffnete Fidschi’s Premierminister Frank Bainimarama die Konferenz.

Für die COP reisten ca. 25.000 Personen aus aller Welt, darunter Delegierte aus 195 Ländern, Wissenschaftler, Fachpolitiker, Aktivisten und zusätzlich 1000 Journalisten und Mitglieder von 500 Nichtregierungsorganisationen nach Bonn.

Zudem ließen es sich auch Politiker, wie Merkel, der französische Staatspräsident Macron, der kalifornische Gouverneur Brown und Klimaaktivisten, wie z.B. der frühere kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger, der frühere Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg und andere nicht nehmen, zur COP anzureisen.

Das Konferenzgeländer war in zwei Bereichen, der Bula- und der Bonn-Zone aufgeteilt. Die Bula-Zone bestand aus dem World Conference Center Bonn, dem UN-Campus und einem temporären Bau hinter der Deutschen Welle. Hier wurden die Verhandlungen geführt. Das Wort „Bula“ kommt aus der Kultur Fidschis und ist sowohl eine Grußformel als auch ein Segenswunsch für Glück und Gesundheit. Unweit von der Bula-Zone, wurde in den Rheinauen auf einer Fläche von 3500 Quadratmeter in temporär aufgebauten Zelten die Bonn-Zone eingerichtet.

Während die Veranstaltungen in den Rheinauen für die Öffentlichkeit frei zugänglich waren, bedurfte es für die Bonn- und Bula-Zone einer Akkreditierung.  

In der Bonn-Zone waren Vertretungen einzelner Länder, aber auch NGOs, wie Greenpeace und der WWF, Lobbyverbände, und Einrichtungen, wie die Weltnaturschutzunion

 (IUCN), die Internationale Organisation für erneuerbare Energien (IRENA), das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), das Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS), die globale Vereinigung der Indigenen Völker, die UNESCO und viele andere vertreten. Das mit Fidschi ein pazifischer Inselstaat Gastgeber war, war in vielen Bereichen der Bonn-Zone zu erkennen. So gab es u.a. für den pazifischen Inselstaat typische Live-Musik, Dekoration und Kulturgüter, wie charakteristische Fischerboote.

Ein weiteres für Fidschi spezifisches Charakteristika waren die "Talanoa Spaces".

Hier sollten die in den Mittelpunkt gestellt werden, die sich, abseits von Regierungen, um Klimaschutz und faire Entwicklungsmöglichkeiten für alle Menschen bemühen.

"Talanoa" ist ein Konzept aus Fidschi, aber auch im pazifischen Raum. Es steht für einen Austausch der transparent und inklusiv ist und in dem die Menschen sich gegenseitig zuhören und respektieren und nach einer Lösung von Problemen zum Wohle aller suchen.

Zwischen der Bonn- und Bula-Zone gab es zudem in den Rheinauen noch ein buntes Programm. So waren hier u.a. die Küstenforscher des Helmholtz-Zentrums Geesthacht (HZG) mit einer Ausstellung vertreten.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) war zudem zusammen mit der Stadt Bonn und unterstützt von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) Gastgeber im Climate Planet. Hierbei handelte es sich um die weltweit größte Nachbildung der Erde. Im Inneren fanden verschiedene Podiumsdiskussionen und Vorträge statt. Zudem, wurden auf einem 360°-Bildschirm Filme zum Klimawandel gezeigt. Außerdem gab es hier einer Ausstellung des BMZ zur Klima- und Entwicklungspolitik.

Insgesamt gab es umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen. So war die Polizei allerorts vertreten und die Sicherheitsvorkehrungen an den Einlässen in der Bonn- und Bula-Zone, beim Climate Planet und im U.S. Climate Action Center erinnerten stark an denen der von Flughäfen.

Die USA war, da Präsident Trump den Austritt aus dem Klimaabkommen in die Wege geleitet hat, nicht in der Bonn-Zone vertreten. Stattdessen war die USA mit dem „U.S. Climate Action Center“ in den Rheinauen zu finden.

Ausrichter war nicht die US-Regierung, sondern ein breites amerikanisches Bündnis aus NGOs, Bundesstaaten, Städten, Kommunen und der Wirtschaft, welches trotz Trump’s Ankündigung aus dem Paris-Abkommen auszusteigen, weiter am Paris-Abkommen festhält und es auch ohne die US-Regierung umsetzten möchte. Unter dem Motto „We are still in“ gab es im Pavillon Vorträge, Diskussionen und Filmaufführungen.

Beim Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) wurde zudem die Interconnection-Zone eingerichtet. Sie bot einen interdisziplinären Raum, in dem ein Programm aus Infoveranstaltungen und Debatten zum Klimawandel stattfand.

Auch außerhalb der offiziellen Einrichtungen der COP23 gab es Aktionen und Veranstaltungen parallel zu COP. Dazu zählen beispielsweise der People's Climate Summit oder das BonnLab. Orte an denen zivilgesellschaftliche Akteur*innen einen buntes Programm zum Klimaschutz auf der Bottom-Up Ebene gestalteten.

Abschließend wurde auf der COP 23 ein Regelwerk für die Umsetzung des Paris-Abkommens vorgestellt. Weitere Ergebnisse war u.a. die Ankündigung Kanadas und Englands, zusammen mit 17 weiteren Ländern, aus der Kohleenergie auszusteigen.

Zum Abschluss der COP23 haben sich die Delegierten außerdem auf weitere Schritte zur Umsetzung des Paris-Abkommens geeinigt. So wurde u.a. ein Plan zur Erarbeitung von Transparenzregeln und Berichtspflichten, hinsichtlich der Emissionseinsparungen von Treibhausgasen, vorgestellt. Beschlüsse dazu sollen bei der COP24 2018 im polnischen Kattowitz getroffen werden. Außerdem wurde die Überprüfung der globalen Klimaschutzmaßnahmen im kommenden Jahr vereinbart. Keine Einigung konnte im Konflikt mit der Türkei erzielt werden. Die Türkei fordert Zugriff auf den Green Climate Fund, auf dem jedoch eigentlich nur Entwicklungsländer Zugang haben, um Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen zu finanzieren. Der Streit soll nun auf der nächsten COP beigelegt werden. Um die globalen Klimaschutzbemühungen schon vor 2020 unter die Lupe nehmen zu können, wurden sogenannte Talanoa-Dialoge beschlossen. Diese sollen die Überprüfung der Gesamtwirkung der Klimaschutzbeiträge sämtlicher Länder prüfen, denen sie im Paris Abkommen zugestimmt haben. Dies war vor allem von den Entwicklungsländern gefordert worden, um die Klimaerwärmung auf deutlich unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit begrenzen zu können. Die Zusagen zur Minimierung von Treibhausgas-Emissionen aus dem Paris-Abkommen reichen bisher nicht aus, um dieses Ziel zu erreichen. Deutschland plant bis 2020 40% weniger Treibhausgase, im Vergleich zu 1990, auszustoßen. Dieses Vorhaben wird Deutschland voraussichtlich aber nicht erreichen. Bis zuletzt war die Finanzierung der Anpassungsfonds zur finanziellen Unterstützung der Entwicklungsländer strittig. Die Industrieländer befürchten einen Automatismus von regelmäßigen Zahlungen ihrerseits. Artikels 9.5 des Pariser Klimaabkommens verpflichtet Industrieländer dazu, regelmäßig über ihre Unterstützung von Entwicklungsländer im Umgang mit Klimaänderungen zur berichten. Beschlossen wurde zudem, dass der im Rahmen des Kyoto-Protokolls eingerichtete Anpassungsfonds zukünftig auch für das Paris-Abkommen gilt. Enttäuscht zeigten sich u.a. Entwicklungsorganisationen darüber, dass es keine konkreten finanziellen Zusagen zur Bewältigung von bereits eingetretenen Klimaschäden in ärmeren Ländern gegeben hat.

Festzuhalten ist zudem, dass der angekündigte Ausstieg aus der Kohleenergie von Seiten Kanadas, Englands und 17 weiteren kleineren Ländern zwar begrüßenswert ist. Um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen, bedarf es aber einem zügigen Ausstieg von weiteren und vor allem von großen Ländern aus der Kohleenergie.